1 Milliarde Euro Verlust: Bund & Land zahlen Ausgleich

Fast 1 Milliarde Euro aus Bundes- und Landesmittel werden in NRW für den ÖPNV als Ausgleichszahlungen für Einnahmeausfälle während der Corona-Pandemie und dem 9-Euro-Ticket bereitgestellt. Minister Oliver Krischner: “Öffentlicher Personennahverkehr gehört zur Daseinsvorsorge.” 

Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen greifen dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit knapp einer Milliarde Euro unter die Arme, um finanzielle Einbußen wegen der Corona-Pandemie und des 9-Euro-Tickets abzufedern. Die konkreten Regularien seien auf den Weg gebracht worden und Anträge können von betroffenen Unternehmen nun gestellt werden, teilte das NRW-Verkehrsministerium am Mittwoch in einer Pressemitteilung mit.

Laut dem Umwelt- und Verkehrsminister sei auch das 9-Euro-Ticket ein Erfolg und habe Bürgerinnen und Bürger spürbar finanziell entlastet. Der Minister hofft auch, dass der Bund schnell ein neues Modell zur Sicherstellung von bezahlbaren ÖPNV schafft. Konkrete Beispiele wie dies jedoch finanziert werden soll, blieben aus.

Der öffentliche Personennahverkehr ist systemrelevant und erfüllt unabdingbare Aufgaben der Daseinsvorsorge. Daher konnten und können die Angebote trotz gesunkener Fahrgastzahlen und Fahrgeldeinnahmen nicht wesentlich eingeschränkt werden. Land und Bund unterstützen den ÖPNV nun mit hohen Ausgleichszahlungen. 

Oliver Krischer (B90/Grüne), Umwelt- und Verkehrsminister NRW

Die Verkehrsunternehmen und dadurch auch die Verkehrsverbünde in NRW mussten aufgrund der anhaltenden Pandemie finanzielle Einbußen hinnehmen. Seit Juni kam dann noch die Preissenkung von Abos auf 9 Euro durch das 9-Euro-Ticket dazu. Der Ausgleich des “Deutschland-Abos” werden dabei vom Bund mit 468,1 Millionen Euro ausgeglichen.
Die Corona-Hilfen werden vom Bund als auch vom Land getragen. Das Land NRW zahlt den Betrieben einen Ausgleich von 300 Millionen Euro und der Bund 224,7 Millionen. Angaben zur Folge des Verkehrsministeriums gab es bereits im Mai die Vorauszahlungen für die Aufgabenträger des ÖPNV, die Verkehrsunternehmen und den Zweckverbände.